Koch gibt die Sphinx

kochfaz251009Selbstverständlich geht Koch davon aus, dass das Bundesverwaltungsgericht pro Nachtflüge urteilen wird. Nur sagen will er es nicht und labert deshalb Nullphrasen daher.

Dazu die Grünen:
„Kochsche Rabulistik“ sehen DIE GRÜNEN einmal mehr bei dessen Äußerungen zur geplanten rechtlichen Aushebelung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen. „Es ist bewusst irreführend, wenn Roland Koch behauptet, diese Gesetzesänderung sei ‚keine Lex Frankfurt‘. Natürlich betrifft das Luftverkehrsgesetz nicht nur Frankfurt, aber die beiden einzigen relevanten Interkontinentalflughäfen und damit die einzigen, bei denen der sogenannte Nachtsprung eine Rolle spielt, sind Frankfurt und München. Und nur in Frankfurt gibt es momentan den Versuch, ein Nachtflugverbot einzuführen. Und wahrscheinlich wird Roland Koch dann auch noch Krokodilstränen weinen, wenn nach der Gesetzesänderung auf Bundesebene, die sein Kabinettsmitglied Posch
selbst ausgehandelt hat, rechtlich in Frankfurt kein Nachtflugverbot mehr möglich sein wird. Ein solcher selbst initiierter Wortbruch sucht
seinesgleichen. Kochs Stellvertreter Hahn war wenigstens noch ehrlich, als er sich über die Ermöglichung seines Wortbruchs der besonderen Güte in der vergangenen Woche freute. Die Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Main-Gebiets sollen in einer beispiellosen Art und Weise hintergangen werden. Zu den immensen zusätzlichen Belastungen am Tag sollen sie jetzt auch noch den Lärm in der Nacht ertragen müssen.“

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