Wie sieht’s aus, K-bacher Schwarze und Gelbe?

Folgt Ihr immer noch in Nibelungentreue Euren WORTBRÜCHIGEN Parteioberen oder wagt Ihr mal, eine eigene Meinung zu haben und den Mund aufzumachen?

Herr Dr. de Frênes, haben Sie einen Arsch in der Hose oder nur Kirschkerne?

Zoff bei CDU und FDP
Basis begehrt gegen Nachtflugverbot auf
Von Pitt von Bebenburg

In den Regierungsparteien CDU und FDP brodelt es wegen der geplanten Nachtflüge am Frankfurter Flughafen. In beiden Parteien sorgen die Überlegungen der Berliner Koalitionäre für Unruhe, mit einer Änderung des Luftverkehrsgesetzes Nachtflüge zu erleichtern. Mit Hilfe eines geänderten Gesetzes könnte ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel in der nächsten Instanz gekippt werden, das die vorgesehenen 17 Flüge zwischen 23 und 5 Uhr für unzulässig erklärt hatte.

Erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe sollte entschieden werden, ob es bei dem Koalitions-Vorhaben bleibt.

In der Union stehen Bundestagsabgeordnete aus Hessen und Rheinland-Pfalz gegeneinander. „Ich kämpfe für ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen als Beispiel für ganz Deutschland“, sagte die CDU-Abgeordnete Ute Granold, die den Wahlkreis Mainz-Bingen vertritt und in der Einflugschneise wohnt. Bei der Sitzung der Unionsfraktion in Berlin am heutigen Samstag werde man darüber reden müssen.

Die gesamte rheinland-pfälzische Landesgruppe der CDU steht hinter Granold. Landesgruppen-Chef Joachim Hörster wandte sich mit einem dringlichen Appell an die Parteiführung, die Finger vom Luftverkehrsgesetz zu lassen.

Hessische CDU-Abgeordnete wie Peter Wichtel befürworten hingegen eine Gesetzesänderung. Eine abgestimmte Meinung gibt es noch nicht. Die Debatte darüber steht am Montag in der Landesgruppe an. Wichtel, der zugleich Betriebsratsvorsitzender des Flughafenbetreibers Fraport ist, sagte der FR: „Der Bundestag ist dafür da, klare Gesetze zu machen.“ Deswegen sei eine „Präzisierung“ des Luftverkehrsgesetzes richtig. Die Politik dürfe das nicht den Gerichten überlassen. „Dieses dauernde Hin und Her ist für die Bevölkerung nicht gut.“

Problem für Glaubwürdigkeit

Auch in der FDP sorgt der Fluglärm für Streit. Parteichef Jörg-Uwe Hahn, der sich mit deutlichen Worten hinter die geplante Gesetzesänderung gestellt hatte, bekommt Gegenwind von Parteifreunden aus den Anliegergemeinden des Flughafens.

Der Groß-Gerauer FDP-Kreisvorsitzende Peter Engemann sagte: „Ich gehe davon aus, dass wir am Nachtflugverbot festhalten, weil wir nie etwas anderes gesagt haben.“ Bei der Parteiführung würde er sich „etwas Freude wünschen“ über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, die vorgesehenen Nachtflüge zu kippen. Stattdessen sehe er Bestrebungen der Parteiführung, das Urteil zu korrigieren.

Auch der Offenbacher FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck geht auf Konfrontationskurs zum Landesvorsitzenden Hahn. „Wenn es wirklich so ist, dass Landesvorstandsmitglieder anders agiert haben, als es in unserem Wahlprogramm steht, ist das natürlich ein Problem für die Glaubwürdigkeit“, sagte Stirböck.

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